Nach zwölf Jahren Chaos im Nahen Osten, ausgelöst durch einen unnötigen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg einer Koalition der Willigen, bietet sich plötzlich die einmalige Chance, nicht nur Europa zu einen, sondern auch die europäisch-russischen Beziehungen zu heilen.

Es ist natürlich gewagt, in den widerlichen und niederträchtigen Anschlägen von Paris nicht nur Wut, Leid und Trauer zu sehen, sondern auch eine Chance, aus einem derzeit zerstrittenen Kontinent eine gestärkte Gemeinschaft zu machen, die ihre Werte gemeinsam vertritt und aufhört, Spielball fremder, geopolitischer Interessen zu werden, von denen sie weder partizipiert, noch Vorteile hat.

Das liegt nicht an uns Europäern, sondern an unseren Regimen, die, allesamt Parteienautokratien, längst nicht mehr den Interessen der Bürger folgen. Freiheit und Demokratie werden einer imaginären Sicherheit geopfert, die allerdings nicht in der Lage ist, Anschläge wie die in Paris zu verhindern. Auf die Gewalt antworten unsere Regierungen mit noch mehr Überwachung, härteren Sicherheitsgesetzen und dem Ausrufen des Notstandes, der, wie in Frankreich, die europäische Menschenrechtskonvention außer Kraft setzt. Den Terroristen dürften diese Maßnahmen relativ egal sein, wenn nicht sogar entgegenkommen. Denn statt unsere Freiheit und unsere Werte zu verteidigen, geben wir sie auf. Und wir selbst sind die Leidtragenden.

Doch bevor wir jetzt in einen weiteren, völkerrechtswidrigen Krieg ziehen und uns irgendwie am Kampf gegen den IS beteiligen, nur damit sich irgendein Politiker, in diesem Fall Hollande, profilieren kann, sollten wir mit allen Parteien, die an einer Zerschlagung des IS interessiert sind, eine Allianz bilden. Doch das, was das Merkelregime vorhat, erzielt genau das Gegenteil. Mit Putin will man nicht und mit Assad darf man nicht koalieren. Ein UN-Mandat benötigt man ebenfalls nicht. Dabei wäre genau jetzt die Chance, gleich mehrere Konflikte zu beenden. Den europäisch-russischen und auch den kurdisch-türkischen. Denn das es nach Assad und nach dem IS einen kurdischen Staat geben wird, liegt auf der Hand. Da kann Erdogan machen, was er will.

Doch die europäischen Administrationen stehen dem im Weg. Teils aus transatlantischer Verbundenheit, teils aus Starrsinn und teils aus Eitelkeit. Nicht nur deshalb wird es Zeit, dass wir Bürger anfangen, die Entscheidungen, die unser Leben, unsere Freiheit und den Frieden in Europa betreffen, selbst in die Hand nehmen. Es wird Zeit, dass wir die Parteienautokratien abschaffen und so nicht nur einen weiteren Grundrechteabbau, sondern auch einen Krieg in Europa verhindern.

Normalerweise nenne ich an dieser Stelle jetzt die Kaiserliche Republik. Und auch wenn der Protagonist und Ideengeber gerade schmollt, werde ich dennoch nicht aufhören, mich für eine echte und direkte Demokratie einzusetzen. Für eine freie und gerechte Gesellschaft. Davon werden mich weder Terroristen noch eitle Politiker ab halten.

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